Schweden

HintergrundinformationenHauptstadt: Stockholm
Sprachen: Schwedisch (sowie regionale Sprachen Finnisch, Tornedalfinnisch und Samisch)
Fläche: 450 295 km2
Bevölkerungszahl (2009): 9.269.986
Bevölkerungsdichte (2009): 23 Einwohner pro km2
Bevölkerungswachstum (2007): 0,76 %
Anteil der im Ausland Geborenen an der Gesamtbevölkerung:
13,4 %
Erwerbsquote (2008): 71,2 % (15 bis 74-Jährige)
Anteil der im Ausland Geborenen an der Erwerbsbevölkerung (2008): 14,7 % (15 bis 74-Jährige)
Arbeitslosenquote: 6,2 % (2008), 6,1 % (2007), 7,1 % (2006),
7,8 % (2005)
Religionen: 74,3 % Evangelisch-lutherische Christen, 25,7 % andere Religionen und Atheisten

Quelle: Statistika Centralbyrån.

Schweden, das mit gut neun Millionen Einwohnern bevölkerungsreichste Land Skandinaviens, ist heute eine multikulturelle Gesellschaft. In den letzten Jahren erreichte der Zuzug von Asylsuchenden und Flüchtlingen, Familienangehörigen bereits ansässiger Migranten sowie von ausländischen Studenten Rekordwerte. Darüber hinaus können sich EU-Bürger, Norweger und Isländer frei in Schweden niederlassen und eine Arbeit suchen. Erst kürzlich erleichterte die Regierung zudem die Zuwanderung von Arbeitskräften aus Nicht-EU-Staaten. Im Jahr 2007 lebten in Schweden über 1,2 Millionen Menschen, die in einem anderen Land geboren waren, das sind 13,7 % der Gesamtbevölkerung.1

Zu einer vergleichsweise offenen Zuwanderungspolitik kommt eine auf Eingliederung ausgerichtete Integrationspolitik, die trotz gewisser Defizite, sich wandelnder politischer Prioritäten und einiger ungelöster Herausforderungen international als gelungen oder sogar vorbildlich gilt. Unterstrichen wird dies durch öffentlichkeitswirksame Symbole für die multikulturelle Realität der Einwanderungsgesellschaft, beispielsweise Spitzenpolitiker mit Migrationshintergrund. In der gegenwärtigen Mitte-Rechts-Regierung unter Premierminister Fredrik Reinfeldt ist beispielsweise die in Burundi geborene Ministerin Nyamko Sabuni für Integration zuständig. Auch in der sozialdemokratischen Vorgängerregierung gab es mit Schulminister Ibrahim Baylan ein Kabinettsmitglied aus einer Einwandererfamilie.2

Dass Schweden im europäischen Vergleich viele Flüchtlinge aufnimmt, sich aktiv um neue Arbeitsmigranten bemüht und seinen Arbeitsmarkt als einziges EU-Land sofort für Staatsangehörige der EU-Beitrittsländer 2004 und 2007 geöffnet hat, wird von einer Mehrheit der Bevölkerung anerkannt, gutgeheißen oder wenigstens toleriert.

Historische Entwicklung der Migration

Schweden in seinen heutigen territorialen Grenzen existiert seit 1905. Zuvor bestand eine Union mit Norwegen; beide Länder wurden von einem gemeinsamen König regiert. Das Jahr der Unionsauflösung markierte das Ende des Abstiegs Schwedens vom Status eines europäischen Großreichs, das einmal weite Teile Skandinaviens, aber auch des Baltikums, Russlands und Deutschlands kontrollierte. Migrationsbewegungen hatte es bereits in jener Großmachtzeit gegeben, deren Blüte ins 16. und 17. Jahrhundert fällt. Schweden war damals ein mehrsprachiges sowie religiös und ethnisch heterogenes Reich, dessen Führung Immigration befürwortete und Abwanderung als Verlust betrachtete.3 Willkommen waren insbesondere Zuwanderer mit Kapital und Fachkenntnissen; sie trugen dazu bei, dass Schweden eine wichtige politische Größe in Europa war. Im Schweden der Großmachtepoche wurden 17 Sprachen gesprochen. Als sich die Großreiche Dänemark-Norwegen und Schweden-Finnland im frühen 19. Jahrhundert auflösten, entstanden in Nordeuropa vier Nationalstaaten, die noch heute bestehen. In allen vier Staaten bildeten sich jeweils eine dominante Mehrheitsbevölkerung und eine lutherische Staatskirche heraus. Anders als noch in der Großmachtepoche entwickelte sich nun aber ein auf ethnischer Zugehörigkeit basierendes Nationalgefühl, das jeweils auf eine eigene Geschichte und Sprache verwies.

Während des raschen Industrialisierungsprozesses im frühen 20. Jahrhundert kam es zu Auswanderungswellen in die noch schneller wachsenden Wirtschaften Dänemarks und Norwegens sowie nach Nordamerika.

Während des Ersten Weltkriegs führten soziale Unruhen, politische Konflikte und Spionageaktivitäten der Kriegsmächte dazu, dass die nordischen Länder die Kontrolle der Ein- und Auswanderungsbewegungen verschärften, unter anderem durch Visumvorschriften, die Schaffung von zentralen staatlichen Einwanderungsbehörden und von Fremdenregistern. Um 1917 nahmen die skandinavischen Länder Flüchtlinge aus dem ehemaligen Zarenreich auf und organisierten Sommeraufenthalte für Kinder aus der ehemaligen Habsburgermonarchie. Im Zweiten Weltkrieg wurde Schweden, das nicht direkt in den Weltkrieg involviert war, zum Zufluchtsort für rund 180.000 Flüchtlinge vor allem aus Finnland, Norwegen, Estland, Dänemark und Deutschland.

1954 schufen Schweden, Dänemark, Norwegen und Island im Rahmen des „Nordischen Rates“ einen gemeinsamen Arbeitsmarkt. Ähnlich der erst später ins Leben gerufenen Freizügigkeit in der EU können sich die Bürger der nordeuropäischen Länder seither frei über Binnengrenzen hinweg bewegen und benötigen keine Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis, wenn sie in einem nordischen Partnerstaat arbeiten wollen. Dem Freizügigkeitsabkommen trat später auch Finnland bei. Schweden hatte sich zu diesem Zeitpunkt  zur führenden Wirtschafts- und Industrienation des Nordens entwickelt. In den Sechziger- und frühen Siebzigerjahren wurden Arbeitsmigranten aktiv angeworben, zunächst in den Niederlanden, Westdeutschland, Italien, Österreich, Belgien und Griechenland, später auch in Jugoslawien und der Türkei. Viele Migranten kamen auch aus dem damals im Vergleich zu Schweden weniger wohlhabenden Finnland. Anders als z. B. in Deutschland oder den Niederlanden verfolgte die schwedische Regierung keine ‚Gastarbeiterpolitik‘, sondern ging von Beginn an davon aus, dass die zugewanderten Arbeitskräfte bleiben und sich integrieren würden.

1972/73 wurde die Anwerbung ausländischer Arbeitskräfte gestoppt, da die Wirtschaft erlahmte. Die Migrationsbewegungen setzten sich jedoch auch danach noch fort. Statt als angeworbene Arbeiter kommen Zuwanderer seither hauptsächlich im Rahmen des Familiennachzugs zu bereits in Schweden ansässigen Verwandten oder als Flüchtlinge.4 Seit dem Beitritt zur Europäischen Union im Jahr 1995 gilt zudem auch in Schweden das Prinzip der Personenfreizügigkeit von EU-Bürgern. Auch dem Schengener Abkommen ist Schweden beigetreten; damit sind die Grenzkontrollen zu den anderen Vertragsstaaten weggefallen.

Aktuelle Trends

Im Jahr 2008 erreichte die Einwanderung nach Schweden mit insgesamt 101.171 zugewanderten Personen einen Rekordwert. Diese Zahl umfasst alle Personen, die 2008 mit dem Vermerk „eingewandert“ ins schwedische Melderegister eingetragen wurden. Die Registrierung erfolgt in der Regel bei allen Personen, die sich für einen längeren Zeitraum in Schweden aufhalten wollen und keine Touristen, Saisonarbeiter oder andere Arbeitskräfte mit lediglich kurzem, vorübergehendem Aufenthalt sind. Die größte Gruppe unter den Zuwanderern 2008 waren zwar schwedische Staatsbürger, die zuvor im Ausland ansässig gewesen waren, aber es kamen auch viele Iraker, Staatsbürger der nordischen Nachbarländer und Polen.

Auch die Auswanderung aus Schweden war 2008 und 2007 mit jeweils über 45.000 Personen so hoch wie zuletzt während der großen Abwanderungswellen nach Amerika zu Beginn des 20. Jahrhunderts. 54 % der 2007 Ausgewanderten waren Menschen, die vorher nach Schweden eingewandert waren. Die restlichen 46 % waren Schweden, die mehrheitlich nach Norwegen, Dänemark und Finnland fortzogen.

 

Familienzusammenführung ist heute die häufigste Migrationsursache bei Einwanderern aus Ländern außerhalb des Nordischen Rates und der EU. Die Nachziehenden sind häufig Familienmitglieder von Personen, die als Flüchtlinge aufgenommen wurden. Dies wird am Beispiel der Herkunftsländer Irak und Somalia deutlich: Von den 33.184 Personen, die 2008 als Familienangehörige nach Schweden kamen, waren 8.215 irakische und 3.548 somalische Staatsbürger. Bei rund zwei Dritteln aller Aufenthaltserlaubnisse, die im Rahmen der Familienzusammenführung erteilt werden, handelt es sich um so genannte „neu etablierte Beziehungen“. Dies bedeutet, dass schwedische Staatsbürger oder in Schweden ansässige Ausländer eine Person mit ausländischer Staatsangehörigkeit heiraten, die durch die Heirat ein Aufenthaltsrecht erwirbt. Beim übrigen Drittel bestand schon vor der Zusammenführung ein familiäres Verhältnis.

Neben den zugewanderten Familienangehörigen sind auch Personen aus EU-Ländern und den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)5 eine wichtige Einwanderergruppe. Die größte Gruppe innerhalb der EU- und EWR-Bürger bildeten im Jahr 2008 Polen, gefolgt von Deutschen, Rumänen, Niederländern und Franzosen.

Die EU-Erweiterung vom Mai 2004 machte sich in Schweden unmittelbar bemerkbar. Schweden war eines der wenigen Länder der „alten“ EU, die keine Übergangsregelungen gegen die Freizügigkeit der Bürger der „neuen Staaten“ in Kraft setzten. Anders als etwa in Deutschland oder Österreich konnten Personen aus den Erweiterungsländern sofort nach Schweden einreisen und dort arbeiten, ohne dass sie zuvor eine Arbeitserlaubnis beantragen mussten. Bereits im Jahr der Erweiterung waren polnische Zuwanderer die größte Gruppe innerhalb der Kategorie der EU- und EWR-Bürger. Befürchtungen des damaligen schwedischen Ministerpräsidenten Göran Persson, Schweden werde ohne freizügigkeitsrechtliche Restriktionen Opfer von „sozialem Tourismus“, bewahrheiteten sich nicht. Die meisten EU-Zuwanderer kamen als Arbeitskräfte oder Dienstleister. Anzeichen für eine übermäßige Inanspruchnahme sozialer Leistungen durch die neuen EU-Bürger gab es nicht.6 Vor dem Hintergrund dieser positiven Erfahrung setzte Schweden auch 2007, als Rumänien und Bulgarien der EU beitraten, keinerlei Restriktionen in Kraft. Dies machte sich erneut in einem spürbaren Zuwachs der Einwanderung – vor allem aus Rumänien – bemerkbar, jedoch in deutlich geringerem Umfang als bei polnischen Staatsbürgern 2004.7

Auch ausländische Studierende stellen einen bedeutenden Anteil der Neuzuwanderer. Insgesamt stammen gegenwärtig rund sieben Prozent der an schwedischen Universitäten und Hochschulen eingeschriebenen Studenten aus dem Ausland. Im akademischen Jahr 2006/2007 waren dies in absoluten Zahlen 29.700 ausländische Studierende. Beflügelt wurde die Studentenmigration lange davon, dass schwedische Universitäten von aus- wie inländischen Studenten keine Gebühren verlangten. Im Herbst 2009 kündigte die Regierung in Stockholm jedoch an, dass ausländische Interessenten ab dem Wintersemester 2011 für ein Studium in Schweden bezahlen müssten.

Die Arbeitszuwanderung aus Staaten außerhalb der Europäischen Union bewegt sich zahlenmäßig etwa auf dem gleichen Niveau wie die Zuwanderung von Studenten. Im Jahr 2008 bekamen insgesamt 14.513 Arbeitsmigranten aus Drittstaaten eine Aufenthaltserlaubnis. Die meisten von ihnen kamen aus Thailand (3.985), Indien (2.393) und China (1.976).8 Dass thailändische Staatsangehörige eine besonders starke Gruppe innerhalb der Arbeitsmigranten ausmachen, liegt vor allem daran, dass sie jedes Jahr im Spätsommer nach Nordschweden kommen und als Saisonarbeiter Preiselbeeren und die als Delikatesse bekannten Moltebeeren sammeln. Sie reisen stets zum Ende der Pflücksaison nach einigen Wochen wieder aus.

Zuwanderungspolitik

Zuständig für die Regelung der Zuwanderung nach Schweden ist die Einwanderungs- und Asylbehörde Migrationsverket. Sie entscheidet unter anderem über Anträge auf ein Aufenthaltsrecht als Arbeitsmigrant, Anträge auf Einbürgerung sowie Asylanträge ausländischer Flüchtlinge. Die zentrale Behörde verfügt über Niederlassungen unter anderem in Norrköping, Solna bei Stockholm, Göteborg und Malmö und untersteht dem schwedischen Migrationsminister.

Am 15. Dezember 2008 traten in Schweden nach einer mehrjährigen Vorbereitungs- und Verhandlungsphase neue Regeln für die Zuwanderung von Arbeitskräften aus Nicht-EU-Staaten in Kraft. Die wichtigste Besonderheit des neuen Systems ist, dass die Arbeitszuwanderung nunmehr fast ausschließlich von der Nachfrage der schwedischen Arbeitgeber abhängt, Steuerungsmöglichkeiten staatlicher Stellen stark begrenzt sind und alle Qualifikationsniveaus berücksichtigt werden können. Eine von der Arbeitsmarktbehörde durchgeführte Prüfung, ob die Zuwanderung ausländischer Arbeitskräfte wirtschaftlich erforderlich ist, findet nicht mehr statt. Wenn ein Arbeitgeber eine Stelle zu besetzen hat, aber keinen geeigneten Kandidaten innerhalb Schwedens findet, ist er zunächst verpflichtet, die Stelle über die Arbeitsmarktbehörde Arbetsförmedlingen öffentlich auszuschreiben. Diese sorgt auch für die Veröffentlichung der Anzeige im EU-Arbeitskräfteportal EURES. Wenn sich erneut niemand meldet, darf der Arbeitgeber den neuen Regeln zufolge einen Bewerber aus jedem beliebigen Land der Welt anwerben. Gegenüber der Migrationsbehörde ist lediglich nachzuweisen, dass die Stelle tatsächlich mindestens zehn Tage lang EU-weit ausgeschrieben war. So wird das Prinzip des Vorrangs für einheimische Arbeitssuchende und EU-Bürger berücksichtigt.

Migrationsverket genehmigt daraufhin die Anwerbung eines Drittstaatsangehörigen, wobei die fachlich zuständige Gewerkschaft die Gelegenheit bekommt, zu den Anstellungsbedingungen Stellung zu beziehen. Die Bedingungen haben sich an den geltenden Tarifverträgen zu orientieren, aber die Gewerkschaften haben nicht die Möglichkeit, bei Verstößen gegen die Tarifbedingungen die Einstellung eines ausländischen Kandidaten zu verhindern. Der Arbeitgeber stellt dem ausländischen Bewerber ein Vertragsangebot zu, mit dem sich der Bewerber bei Migrationsverket meldet und eine Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung für zwei Jahre mit Verlängerungsmöglichkeit erhält. Nach einer einmaligen Verlängerung, also nach vier Jahren in Schweden, geht die Genehmigung in eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis über. Dann kann der ausländische Arbeitnehmer auch frei den Beruf wechseln und gegebenenfalls in ein anderes EU-Land weiterziehen.

Die neuen Regeln kennen keine Unterschiede hinsichtlich des Ausbildungsstands der Antragsteller. Auch Arbeitskräfte mit niedrigen oder gar keinen Bildungsabschlüssen können einwandern, wenn die Arbeitgeber entsprechende freie Stellen zu besetzen haben. Zudem bekommen alle Wirtschaftsmigranten Zugang zu den gleichen sozialen Rechten wie die übrige Bevölkerung des Landes. Die Arbeitsmigranten dürfen vom ersten Tag an ihre Ehegatten mitbringen, die dann ebenfalls freien Zugang zum Arbeitsmarkt bekommen.9 Eine weitere Besonderheit ist, dass Schweden die Zuwanderung von Asylbewerbern nunmehr mit der Arbeitsmigration verzahnt. Abgelehnte Asylsuchende können vor der erzwungenen Ausreise innerhalb einer bestimmten Frist eine Arbeit in Schweden suchen und bei Erfolg einen Antrag auf Zulassung als Arbeitsmigranten stellen.10

Ursache der weitgehenden Reform der Zuwanderungsgesetzgebung ist die Diagnose, dass die schwedische Wirtschaft in verschiedenen Sektoren freie Stellen nicht besetzen kann, da entsprechend qualifiziertes Personal auf dem heimischen Arbeitsmarkt fehlt. Außerdem geht die Regierung davon aus, dass die Bevölkerung altert und dass – ebenso wie in anderen EU-Staaten – immer weniger Personen im erwerbsfähigen Alter eine immer größere Zahl von Rentnern versorgen müssen. Vor allem in den ländlichen Gegenden Mittel- und Nordschwedens setzen manche Gemeinden zudem darauf, gezielt Migranten anzuwerben, um den negativen Auswirkungen der Abwanderung der Bevölkerung in die Großstädte entgegenzuwirken.11

Zwischen Januar und Mai 2009 gingen bei Migrationsverket 7.560 Anträge auf eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis ein, die auf Grundlage der neuen Regeln gestellt wurden. Bis einschließlich April waren Indien, China und die Ukraine die Hauptherkunftsländer der ausländischen Bewerber. Die wichtigsten Berufsgruppen waren Computerspezialisten, Gastronomiepersonal und Ingenieure. 532 Anträge stammten von abgelehnten Asylbewerbern. Im Mai änderten sich die Zahlenverhältnisse, da auf einen Schlag 2.667 Saisonarbeitskräfte eine Arbeitserlaubnis beantragten. Die meisten davon waren Beerenpflücker aus Thailand.12

Die Einwandererbevölkerung

Rund 13,7 % der schwedischen Bevölkerung, insgesamt 1.227.770 Personen, sind im Ausland geboren. Ein Großteil von ihnen kommt aus den nordischen Nachbarländern, jedoch ist der Anteil der Zuwanderer aus den anderen europäischen Ländern und aus Asien deutlich gewachsen. Die Zahlen zeigen, dass Schweden heute ein multikulturelles Land ist. 1970 war der Anteil der im Ausland Geborenen an der Gesamtbevölkerung lediglich halb so groß wie heute.13

Die meisten Zuwanderer leben in und um die Großstädte Stockholm, Göteborg und Malmö, in geringerem Umfang auch in Örebro, Uppsala, Jönköping, Kalmar und Södertälje. Vergleichsweise gering ist der Anteil der Zugewanderten dagegen auf der Ostseeinsel Gotland sowie in den nordwestlichen und nördlichen Provinzen Schwedens, obwohl selbst im äußersten Norden Einwanderer und Flüchtlinge präsent sind, die häufig Pizzerien oder Kioske betreiben.


Integrationspolitik

Die schwedische Integrationspolitik gilt international als eine der ehrgeizigsten und erfolgreichsten.14 Der skandinavische Wohlfahrtsstaat verfügt über einen großen öffentlichen Sektor, der umfassende soziale Sicherheitssysteme bietet. Sie stehen allen Einwohnern offen. Gleichberechtigung, Solidarität, Kooperation und Konsens sind Kernbestandteile dieses Systems, das in den letzten Jahren jedoch vielfach in Frage gestellt wurde.

In den 1960er und 1970er Jahren fanden Einwanderer in Schweden noch problemlos freie Stellen. Mitunter versorgte die Industrie sie mit Unterkünften, und die Gewerkschaften halfen bei der Integration. In der Schule erhielten Kinder aus ausländischen Familien das Recht, einige Stunden pro Woche in ihrer Muttersprache unterrichtet zu werden. Auch bekamen die kommunalen Bibliotheken finanzielle Mittel für die Anschaffung von Lexika, Zeitschriften und Büchern in den am häufigsten vertretenen Einwanderersprachen.15 Das damals stark sozialdemokratisch geprägte Schweden ging davon aus, dass die Zuwanderer bleiben würden. Bereits im Jahr 1968 wurde der oben skizzierte egalitäre Ansatz in den „Richtlinien für die Ausländerpolitik“ verankert: Einwanderer sollten die Möglichkeit haben, den gleichen Lebensstandard wie der Rest der Bevölkerung zu erreichen.16 Im Hinblick auf die Integration befürworteten Regierung und Parlament zunächst weder eine Politik der Assimilation noch eine Strategie der besonderen Förderung unterschiedlicher Einwandererkulturen. Es wurde argumentiert, dass Zuwanderer das Recht haben sollten, die Sprache und Kultur ihrer Herkunftsländer zu bewahren, dass der Staat dies jedoch nicht aktiv unterstützen müsse, sondern die Migranten selbst dafür Sorge tragen könnten.17 Schweden begann in dieser Phase, sich zu einem multikulturellen Staat zu entwickeln. 1975 räumte die Regierung Ausländern das aktive und passive Wahlrecht für Kommunalwahlen und Wahlen der Provinzparlamente ein.

In den 1980er und 1990er Jahren, als die Flüchtlingsströme und der Familiennachzug nach Schweden anwuchsen, wurde das über die Jahre hinweg geprägte Image der Großzügigkeit und Gleichberechtigung jedoch zunehmend als Belastung empfunden. Die Regierung sah sich gezwungen zu demonstrieren, dass Schweden die Einwanderung begrenzen kann. Als Voraussetzung einer weiterhin funktionierenden Integration galt nunmehr eine striktere Zuwanderungskontrolle. Im Zuge damals eingeführter Restriktionen im Asyl- und Zuwanderungsrecht änderte sich dann auch die integrationspolitische Strategie: Während früher der Multikulturalismus betont und phasenweise staatlich gefördert wurde, hieß es nun, die Politik habe kulturelle Unterschiede zwischen Schweden und Einwanderern zu sehr hervorgehoben und so nach und nach mentale und soziale Grenzziehungen zwischen einem „wir“ (die Schweden) und einem „sie“ (die Einwanderer) verstärkt. Die neue Politik sollte solche Unterschiede stattdessen zurückdrängen, Ähnlichkeiten betonen und den Zusammenhalt der Gesellschaft in den Blick nehmen.18

Im Ergebnis haben Asylbewerber, die in Schweden als Flüchtlinge anerkannt werden oder aus humanitären Gründen ein Aufenthaltsrecht bekommen, heute einen obligatorischen „Schwedisch für Einwanderer“-Kurs zu belegen, der von der jeweils aufnehmenden Gemeinde angeboten und bezahlt wird. Hier wird nicht nur die schwedische Sprache gelehrt, sondern es werden auch Kenntnisse über die Gesellschaftsordnung und schwedische Traditionen vermittelt. Der Kurs wird mit einer Prüfung abgeschlossen, die als eine wichtige Voraussetzung für die Arbeitssuche gilt. Die Politik vertritt die Auffassung, die beste Art der Integration in die schwedische Gesellschaft sei eine schnelle Integration in den Arbeitsmarkt. Aus- und Weiterbildung sowie eine aktive Stellenvermittlung sind daher heute die obersten Prioritäten der Integrationspolitik.

Um unverhältnismäßig starke Konzentrationen der eingewanderten Bevölkerung an bestimmten Orten zu verhindern, versucht die Regierung im Rahmen der so genannten „Ganz-Schweden-Politik“ auch, neu ins Land gekommene Asylbewerber und anerkannte Flüchtlinge über das ganze Land zu verteilen (siehe auch Abschnitt „Flucht und Asyl“). So soll zugleich der in entlegeneren Regionen, vor allem in Mittel- und Nordschweden, erkennbaren Tendenz der Überalterung und der Abwanderung der jungen Bevölkerung in die Großstädte entgegengewirkt werden.

Die „Ganz-Schweden-Politik“ hat im Laufe der vergangenen Jahre jedoch ein Dilemma heraufbeschworen: Gemeinden in Regionen, die unter Abwanderung und Überalterung leiden, erklärten sich bereit, Asylbewerber und Flüchtlinge aufzunehmen. Gleichzeitig aber mangelte es dort oftmals an Arbeitsplätzen, sodass Migranten, die dort untergebracht wurden, häufig versuchten, so schnell wie möglich in eine größere Stadt weiterzuziehen. In Städten wie Göteborg, Malmö oder Stockholm gibt es zwar tatsächlich eher freie Stellen, dafür aber nur wenige preiswerte Wohnungen. Dadurch kommt es verbreitet zur Konzentration von Migranten auf engem Raum in Vororten, verbunden mit sozialen Spannungen. Symbolisch dafür sind die Hochhausvororte Stockholms und anderer Großstädte, die zwischen 1965 und 1975 im Zuge des so genannten „Millionenprogramms“ (Miljonprogrammet) errichtet wurden. Heute sind diese Viertel oft in einem maroden Zustand. Da die Mieten aber vergleichsweise günstig sind, wohnen dort viele sozial benachteiligte Bevölkerungsgruppen, etwa Migranten, alleinerziehende Geringverdiener und arme Rentner. Sozialwissenschaftler sprechen diesbezüglich von Marginalisierung und sozialer Segregation.19 Der Begriff der Marginalisierung bezieht sich dabei nicht nur auf die Wohnumstände, sondern auch auf eine schlechtere Integration der ausländischen Bevölkerung in den Arbeitsmarkt. Im Jahr 2005 gingen rund 76 % aller in Schweden geborenen Einwohner im Alter zwischen 16 und 64 Jahren einer Erwerbsarbeit nach, aber nur 62 % der im Ausland geborenen.

Staatsangehörigkeit

Seit 2001 besteht in Schweden ein vergleichsweise liberales Staatsangehörigkeitsgesetz, das sowohl auf Elementen des Abstammungs- als auch des Territorialprinzips beruht. Nach dem Abstammungsprinzip (ius sanguinis) ist primär die Staatsangehörigkeit der Eltern entscheidend dafür, welche Staatsangehörigkeit ihr Kind bei der Geburt bekommt. Wenn eine Schwedin ein Kind zur Welt bringt, so erhält dieses automatisch die schwedische Staatsangehörigkeit. Dies gilt ebenso, wenn ein schwedischer Mann ein Kind mit einer ausländischen Frau bekommt, sofern das Kind innerhalb Schwedens geboren wird oder die Elternteile verheiratet sind.

Zu diesem Abstammungselement des Staatsbürgerschaftsrechts kommen heute stark ausgeprägte Elemente des Territorialprinzips (ius soli) sowie die Möglichkeit, die Staatsangehörigkeit nachträglich zu erwerben.20 Wer als Ausländer seinen Wohnsitz seit mindestens fünf Jahren in Schweden hat, volljährig ist, eine unbefristete Aufenthaltserlaubnis besitzt und keine Straftaten begangen hat, kann die schwedische Staatsangehörigkeit beantragen. Sprachkenntnisse, spezielle Kenntnisse der Staats- und Gesellschaftsordnung oder auch Einkommensnachweise werden nicht verlangt. Für bestimmte Nationalitäten gelten sogar Ausnahmen von der Mindestaufenthaltszeit von fünf Jahren: Staatenlose Personen oder anerkannte Flüchtlinge können bereits nach vier Jahren in Schweden einen Antrag auf die schwedische Staatsbürgerschaft stellen. Dänen, Finnen, Isländer und Norweger können sogar schon nach zwei Jahren Aufenthalt Schweden werden.21 Viele Gemeinden halten heute feierliche „Einbürgerungszeremonien“ am Nationalfeiertag ab.

Während das frühere schwedische Recht keine doppelten Staatsbürgerschaften zuließ, dürfen Ausländer seit 2001 ihre ursprüngliche Staatsbürgerschaft behalten, wenn sie die schwedische annehmen. In den letzten fünf Jahren (2004-2008) wurden in Schweden über 120.000 Ausländer eingebürgert. 22

Flucht und Asyl

Bis in die frühen 1980er Jahre hinein war die Zahl der Asylbewerber in Schweden niedrig und lag bei rund 5.000 Asylbewerbern pro Jahr. Nach 1985 stieg jedoch die Zahl der Anträge und erreichte im Jahr 1992 einen Spitzenwert von rund 84.000 Asylsuchenden, vor allem infolge des Krieges im ehemaligen Jugoslawien.

Die Asylzuwanderung wurde im Zuge dieses Anstiegs in den späten 1980er und frühen 1990er Jahren zu einem stark politisierten Thema. Die Regierung entwickelte erstmals ein System zur Verteilung der Asylbewerber innerhalb des Landes. Zunächst wurden die Flüchtlinge in rund 60 der insgesamt 284 Gemeinden untergebracht, später sollten sich fast alle Kommunen an der Flüchtlingsaufnahme beteiligen. In einigen Gemeinden reagierte die örtliche Bevölkerung stark negativ. Noch heute ist die Gemeinde Sjöbo im Süden des Landes in ganz Schweden bekannt. Dort wurde 1988 ein lokales Referendum abgehalten, bei der die Einwohner mit großer Mehrheit die Weigerung des Gemeinderates unterstützten, sich an der nationalen Flüchtlingsaufnahme zu beteiligen.23 Im Jahr 1991 gelang der populistischen, rechtsgerichteten Partei „Neue Demokratie“ (Ny Demokrati) der Einzug in den schwedischen Reichstag,24 und es kam zu Anschlägen rechtsextremer Gruppen auf Asylbewerberheime und Moscheen. Das von vielen Schweden verinnerlichte Selbstbild eines offenen und toleranten Landes war angeschlagen.25

Die Regierung reagierte mit dem Versuch, die Einreise von Asylbewerbern nach Schweden zu erschweren, unter anderem durch eine Ausweitung der Visumpflicht. Zusätzlich wurden aber auch Aufklärungskampagnen durchgeführt, um Rassismus und Fremdenfeindlichkeit einzudämmen. Nach 1992 sanken die Zahlen neu ankommender Asylbewerber rapide. In den Jahren 2006 und 2007 wurde Schweden jedoch erneut ein wichtiges Zielland von Asylbewerbern. Migrationsverket registrierte im Jahr 2007 insgesamt 36.207 Asylerstanträge und damit mehr als alle anderen EU-Staaten. Obwohl Deutschland neunmal so viele Einwohner wie Schweden hat, war die Asylbewerberzahl nur etwa halb so groß.26 Rund 48 % der Asylsuchenden, über deren Anträge Migrationsverket im Laufe des Jahres 2007 eine Entscheidung fällte, erhielten ein Aufenthaltsrecht. Zum Vergleich: In Deutschland betrug die Gesamtschutzquote im Jahr 2007 rund 27,5 %.27

Die hohen Asylbewerberzahlen Schwedens im Jahr 2007 sind vor allem mit einem starken Anwachsen der Flüchtlingsströme aus dem Irak seit 2006 zu erklären. Rund die Hälfte der registrierten Asylanträge des Jahres 2007 stammte von Irakern. Die Behörden bewilligten rund 72 % von ihnen eine Aufenthaltserlaubnis als Flüchtlinge. Schweden nahm damit mehr irakische Flüchtlinge auf als alle anderen Industriestaaten in Europa und Amerika zusammengenommen. Im Jahr 2008 änderte die Asylbehörde aufgrund des starken Zuzugs jedoch ihre „liberale“ Linie, wertete bestimmte Teile des Irak als sichere „inländische Fluchtalternativen“ und lehnte mehr irakische Flüchtlinge ab. Dies wirkte sich unmittelbar in den Migrationsströmen aus; der Anteil der irakischen Flüchtlinge an der Gesamtzahl der Asylsuchenden sank auf ein Viertel.

Immer noch steht der Irak damit jedoch an der Spitze der Herkunftsländer von Flüchtlingen in Schweden. Das zweithäufigste Herkunftsland (rund 14 % aller Asylanträge) im Jahr 2008 war Somalia. Andere Länder (u. a. Palästina, Kosovo, Serbien, Russland und Eritrea) wiesen vergleichsweise geringe Anteile von jeweils 4 % der Asylanträge auf. Insgesamt nahm die Zahl der Asylbewerber in Schweden im Jahr 2008 im Vergleich zu 2007  deutlich ab, und die Schutzquote – also der Anteil derer, die von Migrationsverket den Flüchtlingsstatus oder ein Aufenthaltsrecht aus humanitären Gründen zuerkannt bekamen – halbierte sich zwischen 2007 und 2008. Statt 48 % bekamen nur noch 24 % der Asylantragsteller einen positiven Bescheid.

Bei der Analyse des Zuzugs von Asylsuchenden fällt auch der im internationalen Vergleich hohe Anteil unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge auf. Zwischen 2004 und 2008 hat sich die Zahl der Minderjährigen, die ohne Eltern oder Erziehungsberechtigte nach Schweden kamen, nahezu vervierfacht. 2008 beantragten 1.510 unbegleitete Minderjährige Asyl in Schweden, die meisten von ihnen aus dem Irak, Afghanistan und Somalia. In Deutschland wurden im gleichen Zeitraum nur 763 unbegleitete Asylbewerber unter 18 Jahren registriert.28

An dem Ende der 1980er Jahre entwickelten System der Verteilung von Flüchtlingen und der Aufnahme in den Gemeinden wird bis heute in groben Zügen festgehalten: Nach Einreise und Asylantragstellung werden die meisten Asylbewerber für kurze Zeit in Sammelunterkünften der Asylbehörde Migrationsverket untergebracht. Während Migrationsverket die Asylgründe prüft, können Asylbewerber entweder bei Verwandten oder Freunden unterkommen, oder ihnen wird eine Wohnung zugeteilt. Die aufnehmenden Gemeinden entscheiden selbst, ob und wenn ja wie viele Asylbewerber sie pro Jahr aufnehmen möchten, und stellen kommunale Wohnungen zur Verfügung, die Migrationsverket anmietet und bezahlt. Die zuständigen Gemeinden sorgen neben der Unterbringung auch für die Durchführung der „Schwedisch für Einwanderer“-Kurse und helfen bei der Vermittlung von Praktikums- bzw. Arbeitsplätzen.

Dieses System sorgt einerseits für eine breite Verteilung der mit der Aufnahme von Asylsuchenden und Flüchtlingen verbundenen finanziellen Lasten auf die schwedischen Gemeinden vom Süden bis hinauf in den äußersten Norden des Landes, andererseits bietet es aber auch Stoff für wiederkehrende politische Konflikte. In der Hochphase der Aufnahme von Asylbewerbern aus dem Irak in den Jahren 2006 und 2007 weigerten sich viele Kommunen, zusätzliche Flüchtlinge aufzunehmen. Sie blieben daher länger als nötig in den für Asylbewerber vorgesehenen Wohnungen oder in den Sammelunterkünften von Migrationsverket. Auch sahen sich diejenigen Städte, in denen bereits viele Iraker lebten, einem starken zusätzlichen Zuzug ausgesetzt, da viele Iraker zu bereits in diesen Städten ansässigen Landsleuten zogen. Die nur rund 83.000 Einwohner zählende Industriestadt Södertälje südlich von Stockholm nahm 2007 insgesamt 1.268 Iraker auf, mehr als die USA in jenem Jahr. Und während der multikulturelle, aber wirtschaftlich schwache Stockholmer Vorort Botkyrka 360 Wohnplätze für neu nach Schweden kommende Irak-Flüchtlinge zur Verfügung stellte, erklärten reiche Vorortgemeinden mit einem niedrigen Ausländeranteil, nur im zweistelligen Bereich Flüchtlinge aufnehmen zu wollen.

Ähnliche Konflikte gab es in den letzten Jahren auch hinsichtlich der Aufnahme von minderjährigen Flüchtlingen, die mehr Betreuung benötigen als Erwachsene und den Kommunen daher größere finanzielle Lasten aufbürden. Im Herbst 2007 unternahm die Migrationsbehörde den bemerkenswerten Schritt, eine „schwarze Liste“ von Gemeinden zu veröffentlichen, die sich nicht an der Aufnahme unbegleiteter Kinder und Jugendlicher beteiligten. Diese Strategie des name and shame sollte den moralischen Druck auf die zögerlichsten Gemeindeverwaltungen erhöhen.29

Neben Asylbewerbern, die nach Schweden kommen und dort einen Asylantrag stellen, nimmt Schweden seit 1950 in Zusammenarbeit mit dem Flüchtlingskommissariat der Vereinten Nationen (UNHCR) auch Kontingentflüchtlinge, so genannte Kvotflyktingar, auf. Mitarbeiter von Migrationsverket reisen in Länder, in denen Flüchtlinge eine vorläufige Zuflucht gefunden haben, und wählen in Zusammenarbeit mit dem UNHCR Personen aus, die als besonders schutzbedürftig erachtet werden. In den letzten Jahren wurde jeweils 1.200 bis 1.900 Flüchtlingen aus Krisengebieten eine Neuansiedlung in Schweden ermöglicht.30

Irreguläre Migration

Den Umfang der irregulären Migration nach Schweden zu beziffern, fällt ebenso wie in anderen Ländern schwer. Im Umlauf befindliche Schätzungen beruhen meist auf Statistiken über die Anzahl der bei der schwedischen Polizei anhängigen, von Migrationsverket angeordneten Ausweisungsanordnungen für abgelehnte Asylbewerber und Personen mit abgelaufenen Aufenthaltstiteln. Im Juni 2005 lagen der Polizei rund 16.000 solcher Beschlüsse vor, die aus unterschiedlichen Gründen noch nicht ausgeführt worden waren.31 Die Zahlen geben jedoch nur einen ungefähren Anhaltspunkt.

Allgemein kann davon ausgegangen werden, dass die Zahl irregulärer Migranten in Schweden geringer ist als in zentral- oder südeuropäischen Ländern. Dafür spricht die relative geographische Abgelegenheit Schwedens sowie die Tatsache, dass die schwedische Gesellschaft stark gesetzlich reguliert ist und somit nur sehr enge Räume für einen irregulären Aufenthalt bestehen.32 Der skandinavische Wohlfahrtsstaat zeichnet sich im internationalen Vergleich unter anderem durch eine umfangreiche und detaillierte Erfassung der Bevölkerung aus. Alle Staatsbürger und legalen Einwanderer verfügen über eine individuelle Identifikationsnummer, die aus dem Geburtsdatum und vier weiteren Ziffern besteht und jede Person eindeutig in den kommunalen Melde- und Steuerregistern identifiziert.33 Ohne eine solche Nummer kann kein Bankkonto eröffnet, keine Versicherungs- oder sonstige staatliche Leistung in Anspruch genommen und kein Telefonanschluss beantragt werden. Dies erschwert ein Leben in der Illegalität. Außerdem sorgt der hohe gewerkschaftliche Organisationsgrad der schwedischen Arbeitnehmer dafür, dass es schwer ist, als irregulärer Arbeiter unerkannt zu bleiben.

Im Jahr 2005 beschloss der Reichstag im Zuge einer Reform der Asylgesetzgebung, mit der sich Schweden an die in den Vorjahren in Kraft getretenen Asylrichtlinien der EU anpasste, eine Regularisierungsmaßnahme für abgelehnte Asylsuchende und Personen, die seit mehreren Jahren mit einem nicht vollzogenen Ausweisungsbeschluss in Schweden lebten. Die betroffenen Personen bekamen das Recht, bis März 2006 einen erneuten Asylantrag zu stellen. Die Migrationsbehörde war gehalten, bei der Prüfung dieser Folgeanträge besonders flexible Kriterien anzuwenden. Nach Angaben von Migrationsverket gingen rund 30.000 Anträge ein, von denen knapp 
60 % bewilligt wurden. Antragstellern aus Ländern, in die keine Abschiebungen durchgeführt werden konnten, wurde sogar zu 96 % ein dauerhaftes Bleiberecht erteilt.34

Zukünftige Herausforderungen

Im Allgemeinen zeichnet sich in Schweden der öffentliche Diskurs über Migration und Integration trotz sporadischer Zuspitzungen durch ein hohes Maß an politischer Korrektheit aus. Wenn beispielsweise Massenmedien über Straftaten berichten, verzichten sie in der Regel auf Angaben über Herkunft bzw. Abstammung der vermeintlichen Täter, bis eine Verurteilung erfolgt oder zumindest offiziell Anklage erhoben wird. Rechtsextreme Parteien, die offen gegen die Einwanderungs- und Integrationspolitik der Regierung Stimmung machen, sind – anders als in Dänemark, Norwegen und seit Kurzem auch Finnland – bislang nur Randerscheinungen, die weit von einer Meinungsführerschaft entfernt sind. Es zeichnet sich jedoch ab, dass die rechtsradikalen „Schwedendemokraten“ (Sverigedemokraterna) von immer mehr Wählern unterstützt werden.

Im Vorfeld der Europawahl 2009 war weithin erwartet worden, die Partei könne den Einzug ins Europäische Parlament schaffen. Tatsächlich erhielt sie jedoch nur 3,3 % der Stimmen. Bei der letzten Parlamentswahl waren die Schwedendemokraten ebenfalls an der Vier-Prozent-Hürde für den Einzug in den Reichstag gescheitert, erzielten jedoch hohe Werte in einigen südschwedischen Wahlkreisen, was für Schlagzeilen und Diskussionen sorgte. Schweden verfügt darüber hinaus über eine zahlenmäßig kleine, dafür aber besonders aktive und radikale (neo-)nazistische Szene, die in der Vergangenheit mehrfach Anschläge verübt und Morde an Andersdenkenden, Migranten, Homosexuellen und Gewerkschaftern begangen hat.

Um den Zulauf zu Rechtsradikalen und Extremisten zu begrenzen, versuchen die etablierten Parteien, die hohen Einwanderungsraten mit einer funktionierenden Integrationspolitik zu begleiten und bestehende Defizite auszugleichen. Besonders dringlich ist die Lage in den so genannten „Problemvororten“ der größeren Städte. Zwar sind dort die sozialen Bedingungen noch weit von denen in den Pariser Vororten entfernt, die Arbeits-, Perspektiv- und Hoffnungslosigkeit, vor allem unter Jugendlichen, ist jedoch beträchtlich und entlädt sich immer wieder in Form von Angriffen auf Polizisten, Vandalismus und Brandstiftungen. Die gegenwärtige Mitte-Rechts-Regierung verspricht sich eine Besserung der Situation von der Einstellung zusätzlicher Lehrer an den Grund- und weiterführenden Schulen in Großstadtvororten. Integrationsministerin Sabuni vertritt zudem die Auffassung, für viele Migranten lohne sich die Aufnahme einer Arbeit nicht, da die schwedische Sozialhilfe zu hoch sei. Um das Ausgegrenztsein der Neuzuwanderer zu brechen, will sie dafür sorgen, dass es sich künftig für Migranten stärker „lohnt“ zu arbeiten. Sie sollen Anreize bekommen, auch Jobs im Niedriglohnbereich anzunehmen.

Diese Linie bedeutet einen radikalen Bruch mit der früheren sozialdemokratischen Politik, die auf Gleichheit und Solidarität auf dem Arbeitsmarkt setzte und daher vor allem in Bildung und Weiterbildung für benachteiligte Bevölkerungsgruppen investierte. Heute wird akzeptiert, dass bestimmten Kategorien von Arbeitskräften lediglich Wege in schlecht bezahlte Jobs mit niedrigem Qualifikationsniveau offenstehen. Bereits kurz nach ihrem Amtsantritt 2006 beschloss die aktuelle Mitte-Rechts-Regierung eine deutliche Absenkung des Arbeitslosengeldes mit dem Ziel, die Anreize zur Aufnahme einer Arbeit zu verstärken.35 Zusätzlich will die Politik dafür sorgen, dass es für Zuwanderer leichter wird, eine ausländische Berufsausbildung in Schweden anerkennen zu lassen oder gegebenenfalls eine kürzere Zusatzausbildung zu machen, um dann mit einem anerkannten Bildungs- oder Berufsabschluss bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu haben.36 Auch soll die Diskriminierung von Zuwanderern bei der Vergabe freier Stellen, auf dem Wohnungsmarkt und in anderen Bereichen des öffentlichen Lebens durch ein neues Antidiskriminierungsgesetz37, das am 1. Januar 2009 in Kraft trat, vehementer bekämpft werden.38

Angesichts des Streits um die Mohammed-Karikaturen der Zeitung Jyllands-Posten im Nachbarland Dänemark im Jahr 2006 und einem vergleichbaren, aber inner- und außerhalb des Landes weit weniger konfliktreichen Fall in Schweden 2007, wurde intensiv über den Islam, Muslime in Schweden sowie etwaige Radikalisierungstendenzen diskutiert. Die Regierung gab u. a. eine Untersuchung in Auftrag, die ergründen sollte, ob eine staatliche Ausbildung für Imame eingeführt werden solle, um das Wissen der religiösen Führer über die Grundprinzipien der schwedischen Gesellschaft zu stärken und extremistischen Lehren vorzubeugen. Die Untersuchung kam jedoch zu dem Schluss, dass eine staatliche Ausbildung keine Lösung sei, unter anderem weil sie dem Prinzip der konfessionellen Neutralität des Staates widerspreche.39

Nachdem Schweden in den vergangenen Jahren ökonomisch boomte und die Arbeitslosigkeit zurückging, macht sich inzwischen ebenso wie in den meisten anderen Ländern Europas die globale Wirtschafts- und Finanzkrise deutlich bemerkbar. Die Zahl der Erwerbslosen steigt und die schwedische Währung verliert an Wert. Dies bedeutet für den Zusammenhalt der schwedischen Gesellschaft eine ernsthafte Gefahr, auch vor dem Hintergrund der Tatsache, dass die einstige sozialdemokratische Gesellschaftspolitik, die gezielt auf eine Angleichung der Lebensverhältnisse und umfassende soziale Sicherungssysteme gesetzt hatte, seit den 1980er Jahren immer stärker ins Hintertreffen gerät. Unterschiede zwischen Arm und Reich haben schon vor der aktuellen Krise zugenommen. Die sich verstärkende Polarisierung verschiedener Gesellschaftsschichten könnte bislang eher verhalten geäußerte Forderungen nach einer strikteren Einwanderungskontrolle schon bald lauter werden lassen.

Endnoten:

  1. Vgl. Statistiska Centralbyrån (2009), S. 102.
  2. Auch viele Sportler, Popstars und andere Berühmtheiten in Schweden haben einen Migrationshintergrund. Zu den international anerkannten Spitzensportlern gehören der aus Gambia stammende Stabhochspringer Alhaji Jeng, der somalische Langstreckenläufer Mustafa Mohamed und der Fußballprofi Zlatan Ibrahimovic, der aus einer bosnischen Familie kommt und im südschwedischen Malmö geboren wurde. Die Erfolge des von „assyrischen“ Einwanderern aus dem Mittleren Osten gegründeten Fußballclubs Assyriska Föreningen, der zeitweise in der ersten Profiliga Schwedens spielte, werden weit über die Landesgrenzen hinaus verfolgt und bejubelt. Bei den Musikern erfreuen sich neben vielen anderen Timbuktu, ein Hip-Hop-Künstler mit afrikanischen Vorfahren, oder auch die gebürtige Iranerin Laleh großer Beliebtheit. Als weitere Beispiele ließen sich Schriftsteller, Schauspieler und Unternehmer auflisten.
  3. Vgl. Kjeldstadli, (2007), S. 54-67.
  4. Vgl. Migrationsverket (2009a).
  5. Zum EWR gehören über die EU-Staaten hinaus auch Island, Norwegen und Liechtenstein.
  6. Vgl. Inga tecken på „social turism“, in: Dagens Nyheter, 24. August 2004.
  7. Vgl. Wadensjö (2007).
  8. Migrationsverket.
  9. Vgl. Springfeldt (2009).
  10. Vgl. Migrationsverket (2009b).
  11. Vgl. beispielsweise Cvetkovic (2009).
  12. Vgl. Migrationsverket (2009c).
  13. Siehe Statistiska Centralbyrån 2009, S. 102; sowie Hammar (2003), S. 238.
  14. Vgl. Hammar (2003), S. 238.
  15. Vgl. Benito (2007), S. 336.
  16. Vgl. Dahlström (2006), S. 16.
  17. Vgl. Dahlström (2006), S. 16; sowie Soininen (1999), S. 687.
  18. Vgl. Hammar (2003), S. 244f.
  19. Vgl. Cvetkovic (2009), S. 101f.
  20. Vgl. Regeringskansliet (2000), S. 86.
  21. Vgl. Migrationsverket (2006), S. 6-7.
  22. Vgl. Migrationsverket (2009a), S. 22.
  23. Vgl. Norström, (2004), S. 43.
  24. Bei der nächsten Wahl 1994 erhielt Ny Demokrati nur noch rund 1,2 % der Stimmen und verlor damit ihre Reichstagsmandate wieder.
  25. Vgl. Geddes (2003), S. 110f.
  26. Vgl. Migrationsverket (2009a), S. 10; Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, S. 27 und 29.
  27. Die Gesamtschutzquote berechnet sich aus den Zahlen der Asylanerkennung, der Gewährung von Flüchtlingsschutz und der Feststellung von Abschiebungsverboten bezogen auf die Gesamtzahl der Entscheidungen im betreffenden Zeitraum; vgl. Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (2009), S. 48.
  28. Vgl. Migrationsverket (2009a), S. 13; sowie Parusel (2009).
  29. Vgl. Hem för ensamma flyktingbarn stängs, in: Sydsvenskan, 4. Januar 2008.
  30. Vgl. Migrationsverket (o. J.), S. 2.
  31. Vgl. Khosravi (2006), S. 291f. 
  32. Vgl. Geddes (2003), S. 112.
  33. Voraussetzung für die Erteilung einer Personennummer ist die obligatorische Anmeldung bei der Steuerbehörde der zuständigen Gemeinde. Bei der Anmeldung werden folgende persönliche Daten gespeichert: Name, Alter, Geschlecht, Familienstand, ggf. Ehegatte und minderjährige Kinder, Geburtsort, Geburtsland, Staatsangehörigkeit, Zu- oder Abwanderungsdatum mit Herkunfts- bzw. Zielland, aktuelle Anschrift. Die Melderegister der lokalen Steuerbehörden sind miteinander vernetzt; auch andere staatliche Einrichtungen können darauf zugreifen.
  34. Vgl. Migrationsverket (Pressemitteilung ohne Datum): Resultat av den tillfälliga lagen om prövning av beslut om av- och utvisning, Norrköping: Migrationsverket.
  35. Vgl. auch Parusel (2006).
  36. Vgl. „Vi satsar två miljarder på snabbare integration“, in: Dagens Nyheter, 
19. September 2008.
  37. Diskrimineringslag, Dok.-Nr. SFS 2008: 567 vom 5. Juni 2009.
  38. Dass es hinsichtlich der Chancengleichheit Verbesserungsbedarf gibt, wurde der schwedischen Öffentlichkeit in den letzten Jahren mehrfach plakativ vor Augen geführt. So ließ die Zeitung Dagens Nyheter zwei Studenten bei Firmen anrufen und sich um freie Stellen bewerben. Beide hatten die exakt gleichen Qualifikationen, aber einer nannte sich Fredrik, der andere Rebin. Während Fredrik zu mehreren Vorstellungsgesprächen eingeladen wurde, hieß es bei Rebin – offenbar allein aufgrund des ausländisch klingenden Namens – jedes Mal „nein, danke“. Vgl. Rebin? Nej, tack. Fredrik? Ja, välkommen!, in: Dagens Nyheter, 5. September 2004. Über Diskriminierung wird ansonsten vor allem in Bezug auf die Party-, Club- und Kneipenszene der Städte berichtet, wo fremdländisch aussehende Personen immer wieder an den Türen abgewiesen werden. Nach dem neuen Antidiskriminierungsgesetz ist dies verboten und kann strafrechtlich verfolgt werden.
  39. Vgl. Regeringskansliet (2009), S. 102-109.


Der Autor:
Bernd Parusel, Diplom-Politologe, ist wissenschaftlicher Mitarbeiter für das Europäische Migrationsnetzwerk (EMN) beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg.
E-Mail: Bernd.Parusel@bamf.bund.de

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Internetquellen

Migration Research Group
Netzwerk Migration in Europa e.V.
bpb - Bundeszentrale für politische Bildung